EU/Iran: Erinnerung an den Todestag Mahsa Aminis

Viel sei passiert seit dem tragischen Tot von Mahsa Amini. Borrell bezeichnete in einer Rede die Zunahme an Hinrichtungen im Iran als „extrem besorgniserregend“. Im Kontext der Proteste gegen die iranische Regierung wurden zudem Bürgerinnen und Bürger des Irans, welche auch den Pass eines EU-Landes hätten, willkürlich verhaftet. Darüber hinaus unterstützt die iranische Regierung den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Aus diesen und anderen Gründen befinden sich die Beziehungen zwischen der EU und dem Iran auf einem neuen Tiefpunkt.

Hintergrund

Die 22-jährige Mahsa Amini war am 16. September unter ungeklärten Umständen in Polizeigewahrsam gestorben, nachdem sie wegen Verstoßes gegen die Kopftuchpflicht festgenommen worden war. Ihr Tod löste wochenlange Proteste und Demonstrationen für mehr Frauenrechte aus. Das Regime schlug die Kundgebungen brutal nieder.

(kna – jo)