UN-Experten: Gräueltaten an Rohingya endlich ahnden

Ungeachtet erdrückender Beweise für Gräueltaten an der muslimischen Minderheit habe der UN-Sicherheitsrat den Sachverhalt noch immer nicht vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht, erklärte der Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Myanmar, Thomas Andrews, am Donnerstag in Genf. Auch schaffe die Weltgemeinschaft es nicht, den Militärs in Myanmar Geld, Waffen und Legitimität zu verweigern.

Weiter warf der UN-Experte den Staaten vor, die Rohingya im Stich gelassen zu haben. So habe das Welternährungsprogramm WFP „verheerende Rationskürzungen“ in den Flüchtlingscamps in Bangladesch vornehmen müssen, weil es an Geld fehle. Einige Regierungen optierten für eine Rückführung der Rohingya-Flüchtlinge, ohne dass deren Sicherheit und ihre Menschenrechte in Myanmar gewährleistet seien.

Auch UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk verlangte, es müsse „mehr getan werden, um das Militär für seine wiederholten Verfolgungskampagnen gegen die Rohingya zur Rechenschaft zu ziehen“. Bislang habe die Junta in der Hauptstadt Naypyidaw „keine Bereitschaft gezeigt, gegen die systematische Diskriminierung der Rohingya vorzugehen“, erklärte Türk am Donnerstag in Genf. Für humanitäre Hilfe brauche es mehr Unterstützung; auch sollten Drittstaaten Umsiedlungsprogramme für geflüchtete Rohingya ausweiten oder ihren temporären Schutz gewähren.

Am 25. August 2017 hatte die myanmarische Militärführung im Bundesstaat Rakhine mit einer massiven Vertreibung der mehrheitlich muslimischen Rohingya begonnen. Nach UN-Angaben wurden rund 10.000 Frauen, Männer und Kinder getötet, viele weitere gefoltert und vergewaltigt. Mehr als 700.000 flohen ins benachbarte Bangladesch. UN-Vertreter sprechen von Völkermord.

(kna - cs)