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Vizepräsidentin Leni Robredo wollte die "sinnlosen Morde" auf den Philippinen beenden Vizepräsidentin Leni Robredo wollte die "sinnlosen Morde" auf den Philippinen beenden 

Philippinen: Präsident entlässt Vize nach nur drei Wochen aus Anti-Drogen-Job

Nach nur drei Wochen in einer Schlüsselposition im Anti-Drogen-Krieg auf den Philippinen hat Präsident Rodrigo Duterte die Vizepräsidentin Leni Robredo wieder entlassen. Menschenrechtsorganisationen zeigten sich empört über die „lächerlichen Kündigungsgründe“.

Robredo habe „versagt" und „ihre Chance nicht genutzt", sagte Präsidentensprecher Salvador Panelo am Montag Ortszeit nach Angaben der regierungsamtlichen Nachrichtenagentur PNA. Robredo habe ihre Position zur Kritik der „bisherigen Maßnahmen der Regierung genutzt".

Duterte hatte Robredo am 5. November zur Co-Vorsitzenden der Kommission gegen illegale Drogen ernannt und damit seine politische Gegnerin in die Pflicht genommen. Zwar ist die Vizepräsidentin direkt vom Volk gewählt, hat aber laut philippinischer Verfassung weder Rechte noch Pflichten und ist nicht Mitglied der Regierung.

„Ernennung war ein totales Täuschungsmanöver“

„Er gab Robredo nicht einmal die Chance zu zeigen, was sie hätte tun können, um die Kampagne gegen Drogen effektiv und vor allem gewaltfrei und unter Wahrung der Rechte zu gestalten", erklärte Carlos Condo, Vertreter der internationalen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) in einer E-Mail.

Mit diesen „lächerlichen Kündigungsgründen" habe Duterte gezeigt, dass die Ernennung Robredos nichts anderes als ein „totales Täuschungsmanöver" gewesen sei.

Mehr als 30.000 Morde im „Drogenkrieg"

Seit dem Amtsantritt Dutertes im Sommer 2016 hatte die Polizei mehr als 6.000 angebliche Drogenkriminelle erschossen. Kirchen und Bürgerrechtler sprechen von rund 30.000 weiteren Morden durch anonyme Todesschwadronen. Es sei Zeit, die „sinnlosen Morde“, die nur die Ärmsten treffen, zu beenden, hatte Leni Robredo bei ihrem ersten Treffen als Leiterin der Arbeitsgruppe zum Thema Rauschgift angekündigt.

(kna – isc)

25 November 2019, 11:13