UN-Menschenrechtsbüro warnt vor Abschiebungen nach Syrien

Die steigende Zahl von Abschiebungen syrischer Flüchtlinge wecke schwerwiegende Zweifel am Bekenntnis der betreffenden Staaten zu Rechtsstaatlichkeit und zum völkerrechtlichen Grundsatz der Nicht-Rückführung in Länder, in denen ihnen Gefahr drohe, erklärte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk. Wirtschaftliche Not und eine zunehmend feindselige Stimmung in einigen Aufnahmeländern hätten viele syrische Geflüchtete zur Rückkehr gezwungen, heißt es in dem Bericht.

Es gebe berechtigte Gründe für die Annahme, dass „die allgemeinen Bedingungen in Syrien keine sichere, würdige und dauerhafte Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland zulassen", so die UN-Organisation. Die meisten der Befragten hätten sich nach eigenen Angaben für eine erneute Flucht entschieden, auch wenn sie im Ausland prekäre wirtschaftliche Bedingungen und Schikanen erwarteten.

Das UN-Menschenrechtsbüro verwies auch auf die Ankündigung der Türkei im Mai 2022, eine Million Syrer wieder in ihr Heimatland umzusiedeln. Im Libanon habe es nach Monaten wachsender Ablehnung syrischer Flüchtlinge im Frühjahr 2023 mehr als 70 Razzien in Lagern und Wohnsiedlungen gegeben. Mindestens 1.455 Syrer seien festgenommen und 712 abgeschoben worden.

(kna - sst)