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Kerzen-Protest gegen das Regime in Kachin am Donnerstag Kerzen-Protest gegen das Regime in Kachin am Donnerstag  (AFP or licensors)

Myanmar: Regime ignoriert ASEAN-Friedensplan

Eine Woche nach dem ASEAN-Gipfel ist der Friedensplan für Myanmar offenbar gescheitert.

„Das Töten von Zivilisten geht weiter. Politische Gefangene werden weiterhin gefoltert. Das Bombardement von Dörfern geht weiter“, schrieb der Sprecher der Untergrundregierung von Myanmar am Freitag auf Twitter.

Der südostasiatische Staatenverband ASEAN, dem Myanmar angehört, hatte sich am vergangenen Samstag in Jakarta auf einen Fünf-Punkte-Konsens zur friedlichen Lösung des Konflikts in Myanmar geeinigt. Darin wird unter anderem das Ende der Gewalt gefordert.

Myanmars Juntachef Min Aung Hlaing hatte dem Plan zugestimmt. Wenige Tage nach dem Gipfel erklärte die Junta jedoch, bevor der Fünf-Punkte-Plan umgesetzt werden könne, müsse in Myanmar „Stabilität“ hergestellt werden.

Demo in Kachin am Donnerstag
Demo in Kachin am Donnerstag

Regime geht weiter mit Gewalt gegen Proteste vor

Auch in dieser Woche ging die Junta wieder gewaltsam gegen die anhaltenden Proteste gegen den Putsch vom 1. Februar vor. Nach Angaben der „Hilfsvereinigung für politische Gefangene – Birma“ (AAPPB) ist die Zahl der von Sicherheitskräften erschossenen Demonstranten weiter gestiegen und lag am Donnerstag bei 759 Menschen. 4.513 Menschen wurden demnach seit dem Putsch festgenommen.

In den Provinzen Kachin und in Karen bombardiert die Luftwaffe Stellungen der Milizen ethnischer Minderheiten, die sich dem Widerstand gegen die Junta angeschlossen haben. Zehntausende Menschen sind nach UN-Angaben auf der Flucht.

(kna – sk)
 

30 April 2021, 11:06