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Die deutsche Umweltministerin Svenja Schulze Die deutsche Umweltministerin Svenja Schulze 

Brasilien: Bolsonaro lehnt deutsche Amazonas-Fördergelder ab

Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro zeigt sich unberührt von der angekündigten Kürzung deutscher Forstunterstützung. Sein Land sei nicht auf deutsche Fördergelder für den Waldschutz am Amazonas angewiesen, sagte Bolsonaro am Sonntag laut Medienberichten. Er reagierte damit auf die von der deutschen Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Samstag angekündigte Kürzung von Fördergeldern in Höhe von 35 Millionen Euro.

Der von Deutschland und Norwegen unterhaltene „Amazon Fund“ ist von den Kürzungen nicht betroffen. „Brasilien braucht das nicht", so der Kommentar des Präsidenten. „Deutschland wird nun aufhören, Amazonien auf Raten zu kaufen. Ich hoffe, dass (die Deutschen) das Geld anderweitig gut einsetzen werden.“ Auf die Frage, ob die Einstellung der Finanzierung von Waldprojekten durch Deutschland dem brasilianischen Image schade, antwortete Bolsonaro: „Glauben Sie, dass andere Länder am Image Brasiliens interessiert sind? Oder eher daran, sich Brasilien unter den Nagel zu reißen?“

Schulze kritisiert Umweltpolitik

Umweltministerin Schulze hatte in einem Interview mit dem „Tagesspiegel" am Samstag Brasiliens Umweltpolitik am Amazonas kritisiert. Solange nicht klar sei, ob die Regierung tatsächlich den Wald dort schützen wolle, werde man die Fördergelder einfrieren. Sie reagierte damit auf die zuletzt rasant angestiegene Abholzung am Amazonas.

So hatte das staatliche Klimainstitut Inpe für Juni 88 Prozent mehr Rodungen vermeldet, für Juli gar 278 Prozent, verglichen mit den Vorjahresmonaten. Bolsonaro hatte Inpe wegen der Veröffentlichung der Zahlen kritisiert. Damit schade das Institut dem Image Brasiliens. Inpe-Chef Ricardo Galvao musste deswegen sein Amt niederlegen. Er handele im Auftrag ausländischer Aktivisten, hatte ihm Bolsonaro unterstellt.

Auf Konfrontationskurs beim Thema Umwelt

Deutschland und Brasilien sind seit Wochen beim Thema Umweltschutz auf Konfrontationskurs. Im Juni hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Umwelt- und Menschenrechtspolitik Bolsonaros kritisiert. Er sprach Merkel daraufhin das Recht ab, sich in brasilianische Angelegenheiten einzumischen. Zudem will seine Regierung beim von Deutschland und Norwegen finanzierten „Amazon Fund“ neue Regeln einführen. Statt Schutzprojekte zu finanzieren, will Bolsonaro Landwirte mit den Geldern entschädigen. Zudem will der Präsident den Einfluss von Nichtregierungsorganisationen auf die Projekte des Funds reduzieren. Deutschland und Norwegen sind dagegen.

(kna - vm)

12 August 2019, 10:34