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Rohingya-Flüchtlinge kommen auf dem Höhepunkt der Krise an der Grenze zu Bangladesch an - Archivbild von Oktober 2017 Rohingya-Flüchtlinge kommen auf dem Höhepunkt der Krise an der Grenze zu Bangladesch an - Archivbild von Oktober 2017  (AFP or licensors)

UNO: Experten empfehlen Rückzug der Armee aus Myanmars Politik

Die birmanische Armee sollte aufgrund ihrer Verwicklungen in den „Völkermord“ unter den muslimischen Rohingya von politischer Verantwortung im Land ausgeschlossen werden. Diese Empfehlung an Myanmars Regierung kommt an diesem Dienstag durch die Vereinten Nationen.

In ihrem finalen Report zu Menschenrechtsverletzungen gegenüber der ethnischen Minderheit wiederholen die UN-Experten, dass Myanmars Armee sich des Völkermordes schuldig gemacht habe. Es sei deshalb nötig, dass die Regierung die Armee vom politischen Leben ausschließe und die schuldigen Befehlshaber wegen Völkermordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht gestellt würden. Allerdings erkennt Myanmar die Jurisdiktion Internationaler Gerichtshöfe wie dem Strafgerichtshof ICC nicht an. Obwohl die zivile Partei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi 2016 die Wahlen gewonnen hatte, hat die Armee nach wie vor Schlüsselpositionen im politischen System Myanmars inne.

 

Die Kommission wurde im März 2017 eingerichtet

Doch die Kommission zeigt mit ihrem Finger auch auf die Vereinten Nationen selbst. Deren einzige Reaktion auf die brutalen Vertreibungen, die durch Angriffe von Rohingya-Milizen (ARSA) auf Sicherheitsposten ausgelöst wurden, sei es gewesen, „die ARSA-Attacken und die Verluste auf Seiten der birmanischen Sicherheitskräfte zu verurteilen.“

Die „Faktenfinder“-Kommission war durch den UN-Menschenrechtsrat im März 2017 eingerichtet worden, um die jahrelangen Repressionen der Armee und anderer Sicherheitskräfte gegen die muslimische Minderheit der Rohingya zu untersuchen. Nur kurz darauf, im August 2017, eskalierte die Situation und führte zu einer nie gesehenen Massenflucht der Rohingya insbesondere ins muslimische Bangladesch. Auch Papst Franziskus hatte mehrfach auf das Schicksal der verfolgten Minderheit aufmerksam gemacht.

(ap/afp - cs)

18 September 2018, 13:43