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Die ehemalige deutsche Familienministerin war zwischen 2021 und 2023 Regierende Bürgermeisterin in Berlin Die ehemalige deutsche Familienministerin war zwischen 2021 und 2023 Regierende Bürgermeisterin in Berlin  (AFP or licensors)

D: Berliner Bischöfe verurteilen Angriff auf Franziska Giffey

Die Berliner Bischöfe haben den tätlichen Angriff auf die SPD-Politikerin und amtierende Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey scharf verurteilt. Giffey war laut Polizei am Dienstagnachmittag in einer Bibliothek unvermittelt von einem Mann von hinten mit einem Beutel, gefüllt mit hartem Inhalt, attackiert und am Kopf sowie am Nacken getroffen worden. Dabei sei sie leicht verletzt und ambulant im Krankenhaus behandelt worden. Der Staatsschutz nahm Ermittlungen auf.

Der katholische Erzbischof Heiner Koch äußerte sich bestürzt über den feigen und hinterhältigen Angriff auf Franziska Giffey. „Wahlkampf muss mit Worten und Argumenten geführt werden. Für Gewalt und Hass gibt es keinen Platz", betonte er. Ähnlich äußerte sich der evangelische Bischof Christian Stäblein, der die Gewalt als absolut unerträglich bezeichnete und zu einem entschiedenen Eintreten für die Demokratie aufrief.

Erschreckende Zunahme von Angriffen auf Politiker

Franziska Giffeys Angriff ist leider kein Einzelfall. Die Zunahme von Angriffen auf Politiker und Wahlhelfer in Deutschland alarmiert die Behörden. In einer Reaktion auf diese Entwicklung trafen sich die Innenminister von Bund und Ländern am Dienstag zu einer Sondersitzung, um über mögliche Maßnahmen zu beraten.

Forderung nach härteren Strafen für Täter

Die Innenminister plädierten für härtere Strafen für Täter solcher Angriffe. Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) betonte, dass Bedrohungen und Nötigungen besser erfasst werden müssten, da sie eine besonders schädliche Wirkung auf die Demokratie hätten. Ein ähnlicher Vorfall ereignete sich erst kürzlich in Dresden, als der sächsische SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Matthias Ecke, beim Anbringen von Wahlplakaten von Unbekannten attackiert und schwer verletzt wurde.

(kna - sb)

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08. Mai 2024, 11:35