Suche

Vatican News
16. August:  Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zur Landtagswahl in Sachsen 16. August: Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zur Landtagswahl in Sachsen  (ANSA)

D: Zentralrat der Juden warnt vor Rechtsextremen

Vor den Wahlen in Brandenburg und Sachsen am 1. September mahnt Ratspräsident Josef Schuster in der „Welt am Sonntag“ zur Distanz gegenüber der AfD.

Schuster sieht die Gefahr einer Regierungsbildung mit Beteiligung der AfD: „Ich warne alle Parteien dringend davor, eine Koalition mit der AfD zu schließen". Auch eine Minderheitsregierung unter Tolerierung der Partei würde bedeuten, dass zum politischen Überleben „immer auch nach rechts“ geschielt werden müsste. Anfang September wählen die Bürger in Brandenburg und Sachsen einen neuen Landtag. Umfragen sagen für die AfD Ergebnisse über 20 Prozent voraus.

Kein Grund zur Auswanderung

Schuster würde die Juden in Deutschland jedoch nicht zur Auswanderung aufrufen. „Man müsste abwägen, was schlimmer wäre: eine Tolerierung oder die Nichtregierbarkeit bei der Aussicht, dass Neuwahlen vielleicht ein noch problematischeres Ergebnis brächten“, so der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland.

Schuster meinte, die AfD sei viel enger mit dem Rechtsextremismus verwoben, als sie es nach außen darstelle: Sie schüre Ängste und fördere ein Klima der Ausgrenzung von Minderheiten. Die AfD verbinde Anschläge islamistisch motivierter Täter mit populistischer Propaganda, „um generell gegen Minderheiten zu hetzen". Damit schüre sie ein Klima, das sich letztlich auch gegen Juden richte.
(kap – ck)
 

18 August 2019, 10:45