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Zweifelhafte Rüstungsgeschäfte mit Drittländern Zweifelhafte Rüstungsgeschäfte mit Drittländern  (ANSA)

Deutschland: Kirchen sehen bedenklichen Trend bei Waffengeschäft

Von den im vergangenen Jahr erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen Deutschlands für Rüstungsgüter im Wert von rund 6,2 Milliarden Euro seien 61 Prozent auf besonders umstrittene Exporte in Drittstaaten ausgefallen. Das geht aus dem am Montag vorgestellten Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) hervor.

Der bislang bekannt gewordene Gesamtwert der von der Bundesregierung 2018 erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen wird auf 2,6 Milliarden Euro beziffert. Ausfuhrgenehmigungen bezeichnen nicht die tatsächlichen Exporte von Rüstungsgütern, sondern beziehen sich auf Waffengeschäfte in der Zukunft. Sie gelten gleichwohl als Gradmesser für den grundsätzlichen Kurs in der Rüstungspolitik. Drittstaaten bezeichnen Länder außerhalb von NATO und EU. Darunter befinden sich beispielsweise Entwicklungsländer oder Krisengebiete. Der Gesamtwert für Sammelausfuhrgenehmigungen betrug im vergangenen Jahr 325 Millionen Euro. Diese Genehmigungen erfolgen zumeist im Rahmen von Rüstungskooperationen zwischen Nato- oder EU-Staaten.

2,65 Millarden für Kriegswaffen

Die tatsächliche Ausfuhr beziffert der GKKE-Bericht unter Berufung auf Regierungsangaben für das vergangene Jahr auf 2,65 Milliarden Euro - ein Rekordwert für die vergangenen zehn Jahre. Diese Zahl bezieht sich allerdings nur auf Kriegswaffen wie U-Boote, Panzer oder Patrouillenboote - und nicht auf sonstige Rüstungsgüter. Der Rüstungsexportbericht der GKKE wird erstellt in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Konversionszentrum Bonn (BICC) sowie mithilfe von weiteren Vertretern aus Wissenschaft und Hilfswerken.

(kna – ck)
 

17 Dezember 2018, 11:53