Heiliges Land: Israel zieht Truppen zurück

„In diesen Momenten schließen wir die Mission ab, und ich kann sagen, dass unsere umfassende Operation in Dschenin keine einmalige Sache ist“, sagte Israels Premierminister Benjamin Netanyahu bei einem Besuch eines Militärpostens am Stadtrand von Dschenin.

Unterdessen sehen sich die Bewohner des palästinensischen Flüchtlingslagers im besetzten Westjordanland großer Zerstörung gegenüber. Trotz breiter Unterstützung im politischen Spektrum wurde auch innerhalb Israels Kritik an der Aktion laut, da die getöteten Bewaffneten schnell ersetzt würden und durch den Militäreinsatz keine grundlegende Änderung an der Situation im Westjordanland erfolge. Ähnlich geäußert hatte sich der Lateinische Patriarch von Jerusalem Pierbattista Pizzaballa.

Verzicht auf Gewalt auf beiden Seiten

Auch UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hatte nach der israelischen Militäroperation in Dschenin und einem Angriff mit einem Auto auf Passanten in Tel Aviv alle Seiten zu Gewaltverzicht aufgerufen. Das Töten und Zerstören müsse enden, forderte er am Dienstag in Genf. Die Ereignisse unterstrichen das bekannte Muster, das Gewalt nur zu weiterer Gewalt führe.

Das Vorgehen israelischer Sicherheitskräfte in Dschenin werfe „eine Reihe ernster Fragen im Hinblick auf internationale Menschenrechtsnormen und -standards" auf, sagte Türk. Manche Methoden und Waffen, die in dem palästinensischen Flüchtlingslager und umliegenden Gebieten zum Einsatz kamen, seien eher mit Auseinandersetzungen in bewaffneten Konflikten verbunden als mit Strafverfolgung. Dies gelte auch für Luftschläge.

Menschenrechtsstandards änderten sich nicht, nur weil als Ziel der Maßnahmen Terrorismusbekämpfung angegeben werde, betonte Türk. Israel als Besatzungsmacht müsse seine Operationen so planen und ausführen, dass der Einsatz insbesondere von tödlicher Gewalt weitgehend vermieden werde. Auch sei die medizinische Versorgung von Verletzten sicherzustellen.

In der Nacht zum Montag hatte Israel eine der größten Militäroffensiven im besetzten Westjordanland seit fast zwei Jahrzehnten begonnen. Unterstützt von Luftangriffen rückte die Armee in die Stadt Dschenin ein, um gegen Terroristen vorzugehen. Der israelische Polizeichef Kobi Schabtai erklärte, die Sicherheitskräfte gingen von einer zunehmenden Anschlagsgefahr während der Operation in Dschenin aus. Am selben Tag fuhr in Tel Aviv ein Mann mit einem Auto in eine Menschenmenge und stach anschließend laut israelischen Medienberichten auf Passanten ein.

Kirchenführer verurteilen Vorgehen

Auch Kirchenführer hatten das israelische Vorgehen scharf verurteilt und einen sofortigen Waffenstillstand gefordert. Neben dem lateinischen Patriarchen hatte sich auch der griechisch-orthodoxe Patriarch von Jerusalem, Theophilos III., zu Wort gemeldet. Die Welt sei „stillschweigend Zeuge der anhaltenden Verletzung der Menschenrechte und der gezielten Tötung unschuldiger Zivilisten", heißt es in einer Erklärung des Patriarchats von Dienstag.

Das Patriarchat beklagte eine alarmierende Eskalation der Gewalt und des Blutvergießens in der Region und fordert die internationale Gemeinschaft sowie alle politischen und religiösen Kräfte auf, sich für Frieden im Heiligen Land einzusetzen. Die gegenwärtige Realität verlange von allen, „dringend Maßnahmen zu ergreifen, um weitere menschliche Verluste und Leiden zu verhindern". Für die palästinensische Frage müssten gerechte und umfassende politische Lösungen gefunden werden.

(kna - cs)