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Hat aufgegeben: Saad Hariri Hat aufgegeben: Saad Hariri 

Libanon: Die Krise verschärft sich

Nach neun Monaten vergeblicher Versuche, eine Regierung zu bilden, hat Saad Hariri aufgegeben. Der designierte Ministerpräsident legte das Mandat mit den Worten „Möge Gott unserem Land helfen“ zurück in die Hände von Präsident Michel Aoun. Damit verschärft sich die schwere Krise im Libanon weiter.

Seit fast einem Jahr ist die libanesische Regierung nur noch geschäftsführend im Amt; sie war nach der schweren Explosion im Hafen von Beirut am 4. August letzten Jahres zurückgetreten. Dem schiitischen Politiker Hariri gelang es nicht, den Machtkampf im heruntergewirtschafteten Land für sich zu entscheiden. Derweil stürzt die libanesische Währung weiter ins Bodenlose, so dass sich die Bevölkerung kaum noch Güter des täglichen Bedarfs leisten kann.

Washington beklagte in einem Statement „vergeudete Monate“, Paris sprach von „organisierter Blockade“ der libanesischen Eliten und „selbstzerstörerischen Tendenzen“. Die Bildung einer stabilen Regierung wäre eine wichtige Voraussetzung für dringend nötige Reformen und internationale Hilfsgelder. Die geschäftsführende Regierung ist von der Verfassung her nur eingeschränkt handlungsfähig.

Beirut am Freitag
Beirut am Freitag

Wahlen sind erst für spätestens Mai nächsten Jahres vorgesehen. Hariri und Aoun schieben sich jetzt gegenseitig die Schuld für das Scheitern einer Regierungsbildung zu.

Der Vatikan hat Hariris Scheitern bisher nicht kommentiert. Papst Franziskus hatte am 1. Juli im Vatikan ein christliches Friedensgebet für den Libanon gehalten. Dabei sagte er: „Es muss damit Schluss sein, dass die Gewinne einiger weniger auf Kosten so vieler erwirtschaftet werden. Schluss damit, dass parteiische Wahrheiten über den Hoffnungen der Menschen stehen! Schluss damit, den Libanon und den Nahen Osten für fremde Interessen und Profite zu benutzen!“

(vatican news – sk)

Der Papst am 1. Juli beim Friedensgebet für den Libanon
Der Papst am 1. Juli beim Friedensgebet für den Libanon
17 Juli 2021, 13:33