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Syrer in Aleppo nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl vom Mittwoch Syrer in Aleppo nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl vom Mittwoch  (AFP or licensors)

Syrien: Erzbischof von Aleppo kritisiert Sanktionen

Westliche Politiker und Medien bezeichnen die Präsidentschaftswahl vom Mittwoch, aus der Bashar al Assad als Sieger hervorging, als „Farce". Für das Volk ist das Hauptproblem jedoch der Hunger, sagt der maronitische Erzbischof von Aleppo, Joseph Tobji.

Die Europäische Union hat die Wirtschaftssanktionen gegen Syrien um ein Jahr verlängert. Dies kritisierte Erzbischof Tobji als rücksichtslos: „Wer solche Sanktionen verhängt", so der maronitische Erzbischof im Gespräch mit dem Fidesdienst, „lebt außerhalb Syriens.“

Die Logik der Sanktionen bestehe wohl darin, die Menschen auszuhungern, den Zuspruch für die Regierung in der Bevölkerung zu verringern und schließlich die Regierung zu stürzen. „Aber als Hirte sehe ich, dass die Menschen unter Armut leiden, und es scheint mir nicht so, als ob Diskussionen über Demokratie für sie Priorität hätten!“

„Als Hirte sehe ich, dass die Menschen unter Armut leiden, und es scheint mir nicht, als ob Diskussionen über Demokratie für sie Priorität haben“

Im Gespräch mit Fides erklärt der Erzbischof, dass nicht alle Syrer gleich leiden und dass die verheerende Wirtschaftskrise mit einer beeindruckenden Zunahme der Korruption einhergeht, die der Gemeinschaft wertvolle Ressourcen entzieht. „Es ist ein Problem, das in unserer Geschichte verwurzelt ist“, so Tobji, „und aufgrund des Krieges hat die Korruption zugenommen. Auch die Sanktionen tragen auf ihre Weise zu diesem Phänomen bei. Diejenigen, die Geld und einflussreiche Positionen haben, nutzen es aus. Es ist wie ein Teufelskreis: Korruption nährt die Armut, und Armut nährt die Korruption, die die wenigen verbleibenden Ressourcen wegnimmt. Es werden zwar Gesetze erlassen, um Korruption einzudämmen, aber das ist ein Problem, das nicht in kurzer Zeit gelöst werden kann.“

Hoffnung auf Besserung

Der maronitische Erzbischof hofft, dass es nach den Wahlen nun eine positive Entwicklung bei der Bewältigung nationaler Krisen gibt. Er bezeichnet die bisher geringe Verbreitung von Covid-19-Infektionen in der syrischen Bevölkerung als „wundersam", vor allem angesichts der geringen Verbreitung von Masken. In den letzten anderthalb Jahren habe die Schließung der Grenzen aufgrund der Pandemie auch die Abwanderung syrischer Christen in andere Länder blockiert. Ein Phänomen, bedauert Erzbischof Tobji, „das in den Jahren, die von den schlimmsten Phasen des Konflikts geprägt waren, auch christliche Gemeinden in Syrien schwer getroffen hat und ihre Zahl um zwei Drittel schwinden ließ“.

Umstrittene Präsidentschaftswahl

Wie erwartet wurde bei den Wahlen am Mittwoch, dem 26. Mai, die Verlängerung der Amtszeit von Bashar al Assad als Präsident besiegelt. Er erhielt nach offiziellen Angaben 95,1% der abgegebenen Stimmen; die beiden Herausforderer 1,5% und 3,3%. Laut offizieller Erklärung des Parlamentspräsidenten nahmen mehr als 14 Millionen von 18 Millionen im Wählerverzeichnis eingetragenen syrischen Bürgern an der Wahl teil. Diese Zahlen konnten von keiner unabhängigen Stelle überprüft werden. Bei den vorherigen Wahlen von 2014, die inmitten des Konflikts stattfanden, hatte Assad 88% der Stimmen erhalten.

Dass Assad die Wahlen hat durchführen lassen, ist eine Absage an den von der UNO moderierten Friedensprozess. Die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates sah 2015 vor, dass die Wahlen in Syrien künftig nach Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition unter der Kontrolle der internationalen Gemeinschaft stattfinden müssten, um auch die Teilnahme an der vielen Millionen im Ausland lebenden syrischen Bürgern zu gewährleisten. Die von Assad geführte Regierung hat sich dennoch für den Weg entschieden, die Wahlen im Alleingang auszurufen, da die von den internationalen Gremien gewünschten Verhandlungen mit den Oppositionsgruppen ins Stocken geraten seien und man deren Abschluss zur Festlegung des Wahltermins kaum abwarten könne.

Das Wahlergebnis wird von den offiziellen Organen der Regierung in Damaskus als eine weitere Legitimierung von Assad in seiner Rolle als einziger politischer Akteur dargestellt, der in der Lage sei, den Wiederaufbau des vom Krieg zerstören Landes zu gewährleisten. Politiker und Institutionen westlicher Länder bezeichneten hingegen die Wahl als nicht glaubwürdig und unrechtmäßig.

(fides - sst)

28 Mai 2021, 13:50