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Eine (virtuelle) Senatssitzung unter dem Vorsitz von Argentiniens Vize-Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner, Archivbild von Anfang Dezember Eine (virtuelle) Senatssitzung unter dem Vorsitz von Argentiniens Vize-Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner, Archivbild von Anfang Dezember  (AFP or licensors)

Argentinien: Lockerung des Abtreibungsgesetzes nimmt erste Hürde

Mit der Zustimmung im Parlament hat das von der argentinischen Regierung geförderte Abtreibungsgesetz an diesem Freitag seine erste Hürde genommen. Um in Kraft zu treten, muss es allerdings noch die Zustimmung des Senats erhalten, der vor zwei Jahren ein ähnliches Projekt abgelehnt hatte.

Zustimmung im Senat entscheidend

Der nächste Schritt ist nun die Abstimmung im Senat, dessen Mitglieder die einzelnen Provinzen vertreten. Beobachter erwarten, dass die Befürworter der Verabschiedung des Gesetzes Schwierigkeiten bekommen könnten, da viele Senatoren eine konservative Haltung vertreten. Vor zwei Jahren scheiterte ein ähnliches Vorhaben an den Gegenstimmen im Senat.

Wann der Gesetzesentwurf im Oberhaus debattiert wird, ist derzeit nicht bekannt, aber es ist nicht ausgeschlossen, dass dies noch vor Jahresende geschehen wird. Die Position der ehemaligen Präsidentin und jetzigen Vizepräsidentin des Landes, Cristina Fernández de Kirchner, könnte dabei entscheidend sein, da sie als Vorsitzende des Senats bei Stimmengleichheit abstimmen kann.

Papst auf Seiten der Lebensrechtsbewegung

Auch Papst Franziskus hatte sich in die Debatte eingeschaltet und sich in einem handschriftlichen Brief an Lebensrechtler für deren Einsatz gegen Abtreibung gedankt. 

(efe/vatican news - cs)

13 Dezember 2020, 13:03