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Hagia Sophia in Istanbul Hagia Sophia in Istanbul 

Hagia Sophia: „Salomonische“ Entscheidung des türkischen Gerichts

Der türkische Verwaltungsgerichtshof (Daniştay) hat am Donnerstag im Hinblick auf die Hagia Sophia einen „salomonische Lösung“ verkündet: Der derzeitige Status der Hagia Sophia als Museumskomplex, der nicht dem religiösen Kultus dient, entspreche völlig der aktuellen Rechtslage auf der Grundlage der Regierungsentscheidung von 1934, mit der das zwischen Christen und Muslimen umstrittene Gotteshaus (in dem der islamische Kultus bereits 1931 eingestellt worden war) zum Museum umgewidmet wurde.

Dieser Zustand könne aber legitimerweise durch ein Präsidialdekret verändert werden. Die „Danistay“-Sitzung dauerte nach Angaben der katholischen Nachrichtenagentur „Fides“ nur eine halbe Stunde. Mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (der in der Türkei auch „Staatsrat“ genannt wird) sei die Verantwortung für eine Veränderung des Status der Hagia Sophia in die Hand von Präsident Recep T. Erdogan gelegt.

Mit der Entscheidung vom Donnerstag hat der „Staatsrat“ unter Hinweis auf die Rechtmäßigkeit des derzeitigen Status der Hagia Sophia die Gültigkeit seiner früheren Entscheidungen bestätigt, mit denen Vorstösse der „Denkmalschutz-Vereinigung“ zur Re-Islamisierung des Gotteshauses – u.a. im Jahr 2004 – zurückgewiesen worden waren. Zugleich hat der „Staatsrat“ aber die Möglichkeit eines direkten Eingreifens des Präsidenten eingeräumt. Bis zur Veröffentlichung des Wortlauts der „Daniştay“-Entscheidung und der entsprechenden Begründungen werden einige Tage vergehen.

Die Entscheidung des „Staatsrats“ war in den letzten Wochen intensiv erwartet worden, weil man sich davon Hinweise erwartet hatte, ob die Pressionen politischer Kräfte in der Türkei – einschließlich des Präsidenten - zur Rückumwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee von Erfolg gekrönt sein könnten.

(kap - mg)

02 Juli 2020, 14:04