Bolivien: Bischöfe fordern neues Wahldatum wegen Corona

Bolivien hatte nach der Annullierung der Wahl vom Oktober 2019 für den vergangenen Sonntag Neuwahlen angesetzt, die dann wegen der Corona-Einschränkungen auf den 17. Mai verschoben wurden. Nun fordern die Bischöfe in einer Erklärung die Behörden dazu auf, „unparteiisch” einen neuen Termin zu bestimmen. Noch nötiger als der Urnengang sei es, „die Gesundheit und das Leben der Bürger nicht zu gefährden und saubere und transparente Wahlen zu gewährleisten", heißt es in der Erklärung der Bischöfe.

Sie erinnern die Behörden auch daran, dass Papst Franziskus am 2. Mai die politischen Verantwortlichen aufforderte, ihre Differenzen zu überwinden und sich gemeinsam um die Bewältigung der Covid-19-Pandemie zu bemühen. Die Bischöfe äußern sich auch besorgt über die politisch motivierten Gewalttaten in einigen Gebieten des Landes sowie über die Instrumentalisierung der Seuche und des Leidens der Menschen „politische Propaganda".

Der Abgang von Evo Morales

Die Neuwahlen wurden notwendig, weil nach dem Sturz des Präsidenten Evo Morales nach der Abstimmung vom 20. Oktober 2019 eine konservative Übergangsregierung unter der Senatorin Jeanine Áñez antrat. Die Organisation Amerikanischer Staaten war zu dem Schluss gekommen, Morales´ Sieg im ersten Durchgang sei durch Wahlbetrug zustandegekommen. Erst nach massiven, blutigen Protesten setzte sich Morales ins Ausland ab und trat zurück.

Seither stehen sich Anhänger und Gegner der Übergangsregierung in Bolivien unversöhnlich gegenüber. Nicht wenige sehen in der Entmachtung des linksgerichteten Präsidenten Evo Morales nach wie vor einen Staatsstreich von konservativer Seite. Beobachter merken an, dass es zur Bewältigung der tiefen wirtschaftlichen und sozialen Krise infolge der Pandemie eine solide demokratische Legitimation der Regierung durch die Stimmen der Bevölkerung und mithin Wahlen brauche. Die strengen Corona-Maßnahmen werden in einigen Tagen gelockert.

(fides/diverse - gs)