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Trump: „Unsere Rechte kommen von Gott, nicht von Regierungen“

US-Präsident Donald Trump hat rund 20 Opfer religiöser Verfolgung getroffen. „In Amerika haben wir immer verstanden, dass unsere Rechte von Gott kommen, nicht von der Regierung“, sagte er während einer bis Donnerstag (Ortszeit) dauernden Konferenz für Religionsfreiheit in Washington.

„Ich glaube nicht, dass ein Präsident das so ernst genommen hat wie ich“, so Trump. Bei der dreitägigen Konferenz auf Einladung des US-Außenministeriums war er mit einem uigurischen Muslim aus China, Christen aus Nordkorea und dem Iran, einem Rohingya-Muslim und einem jüdischen Holocaust-Überlebenden zusammengetroffen. Gegen die Türkei kündigte Trump „große Sanktionen“ der USA „für ihre lange Zeit der Inhaftierung“ des US-amerikanischen Pastors Andrew Brunson an.

US-Vizepräsident Mike Pence erklärte bei der Tagung, Venezuela und Nicaragua seien für den Tod von Hunderten Katholiken verantwortlich, die gegen ihre Regierungen protestiert hätten. Nicaraguas Präsident Daniel Ortega und seine Frau Rosario Murillo sowie Venezuelas Präsident Nicolas Maduro nähmen „Kirchenführer zur Verteidigung von Demokratie und Religionsfreiheit“ ins Visier, sagte Pence. Maduro habe „keinen legitimen Machtanspruch“, er müsse weg.

Schnellstes Wachstum des Christentums in China

Dem Iran warf Pence vor, es gebe dort keine Religionsfreiheit. Zugleich unterstütze Teheran religiöse Verfolgung im Ausland, gerade gegenüber Christen im Nordirak. Auch China drangsaliere Christen, Muslime und Buddhisten. Doch trotz des harten Vorgehens der Kommunistischen Partei verzeichne das Land das „schnellste Wachstum des christlichen Glaubens in den letzten 2.000 Jahren“.

US-Außenminister Mike Pompeo verwies auf die Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen, in der Religionsfreiheit als Grundrecht festgeschrieben sei. Obwohl 83 Prozent der Weltbevölkerung der UNO angehörten, werde dieses Grundrecht vielerorts bedroht oder komplett verweigert. Pompeo kündigte die Gründung einer Internationalen Allianz für Religionsfreiheit an.

Konferenz zu Religionsfreiheit ist ein gutes Zeichen

Der Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, Markus Grübel (CDU), würdigte die Konferenz als „gutes Zeichen“, dass sich mittlerweile viele Regierungen für das Thema einsetzten. „Nur wenn wir gemeinsam vorgehen, können wir religiös Verfolgten helfen“, sagte er am Freitag in Berlin.

„Wichtig ist aus meiner Sicht, dass wir alle Menschen, Gläubige sowie Nicht-Gläubige, in unser Engagement einbeziehen und Religions- und Weltanschauungsfreiheit stets in den Gesamtkontext der Menschenrechte stellen“, sagte er. Auch wolle er im Dialog mit jenen Staaten bleiben, die nicht an der Konferenz teilnahmen, sagte Grübel.

Die internationale Konferenz für Religionsfreiheit war die zweite ihrer Art nach 2018. Rund 1.000 Religionsvertreter sowie etwa 100 Außenminister nahmen teil. Ausgerechnet Gastgeber USA schneidet in der jüngsten Jahresstudie des Pew Research Centers zur Religionsfreiheit deutlich schlechter ab als in früheren Jahren. In fünf von acht untersuchten Kategorien fielen die USA teils deutlich gegenüber der ersten Erhebung von 2007 zurück.

(kna – mg)

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20. Juli 2019, 11:03