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Ist nur selten in der Öffentlichkeit zu sehen: Präsident Kabila Ist nur selten in der Öffentlichkeit zu sehen: Präsident Kabila  (AFP or licensors)

Kongo: Werden die Wahlen doch wieder verschoben?

Eigentlich hatte Präsident Joseph Kabila nach vielem Hin und Her versprochen, von der Macht zu lassen und Wahlen durchzuführen. Doch allmählich wird es immer unwahrscheinlicher, dass die Wahlen wirklich noch – wie eigentlich versprochen – dieses Jahr stattfinden.

„Wir müssen mit einem weiteren Hinausschieben der Wahlen rechnen“, sagten die Bischöfe des Kongo nach ihrem Gespräch in Kinshasa mit einer Delegation des UNO-Sicherheitsrates. Zwar habe die Opposition mit dem Wahlkampf beginnen können, ohne daran gehindert zu werden, doch hapere es immer noch am Zugang Oppositioneller zu den Medien. Auch sei die Versammlungsfreiheit nicht gesichert.

„UNO sollte Druck auf Kabila ausüben“

Vor allem aber gibt es nach Ansicht der Bischöfe Verspätungen bei den technischen Vorbereitungen der Wahl. Etwa sechs Millionen Wahlberechtigte seien ohne Fingerabdrücke registriert worden, das widerspreche den Vorschriften. Die UNO sollte mit ihrem Druck auf das Kabila-Regime nicht nachlassen, damit die Wahlen nicht in immer weitere Ferne rückten.

Kabilas Abschied von der Macht in Zeitlupe

Eigentlich hätten die Präsidentenwahlen schon Ende 2016 stattfinden sollen – beim Auslaufen von Kabilas zweitem und laut Verfassung letztem Mandat als Staatschef. Doch der Machthaber zeigt wenig Eile beim Abschied vom Steuerruder. Die Bischöfe gehören zu den in der kongolesischen Gesellschaft am meisten geachteten Stimmen. Sie befürchten, dass ein weiteres Verschieben der Wahlen zu einem Blutvergießen führen könnte.

(fides – sk)
 

12 Oktober 2018, 15:12