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Myanmar: Regierung weist Vorwürfe des Völkermordes zurück

Die Regierung Myanmars weist die Vorwürfe der Vereinten Nationen zurück, die Rohingya seien einem Völkermord zum Opfer gefallen. UN-Organisationen und andere internationale Institutionen erhöben „falsche Anschuldigungen". Ein Sprecher der Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyis verkündete, dies sei ein „Plan, die territorialen Ansprüche und autonomen Bestrebungen der Rohingya zu unterstützen".

Es sei eine unabhängige Untersuchungskommission eingerichtet worden, um auf die Anschuldigungen zu reagieren. Die Regierung übte Kritik daran, dass Facebook die Konten des Oberbefehlshabers der Armee und vier weiterer hoher Offiziere gesperrt hatte. Solch eine Aktion „kann die Bemühungen der Regierung um nationale Aussöhnung verhindern".

Regierung hinterfragt Unparteilichkeit der Untersuchungskommission

Ein Sprecher der Partei „National League for Democracy", der Partei der Regierungschefin, bestreitet „die angeblichen schweren Menschenrechtsverletzungen" gegen die Rohingya. Er hinterfragte auch die Unparteilichkeit und Glaubwürdigkeit der Untersuchungskommission.

Verantwortliche vor Strafgerichtshof oder Sondertribunal

Der Abschlussbericht der UN-Ermittler wirft dem Militär in Myanmar bei der Vertreibung der Rohingya Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Im Norden des Bundesstaates Rakhine, wo hunderttausende Rohingya gewaltsam vertrieben wurden, gebe es sogar Anzeichen für einen Völkermord. Die Ermittler fordern deswegen, dass Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing sowie fünf ranghohe Militärkommandeure vor den internationalen Strafgerichtshof oder ein Sondertribunal gestellt werden. Die Vorwürfe in dem Bericht enthalten schwerste Verbechen, darunter Mord, Massenvergewaltigungen und Folter.

Die UN-Experten kritisieren in ihrem Bericht auch die Regierungschefin Aung San Suu Kyi. Sie werfen der Regierung vor, Beweise und Dokumente zerstört zu haben und Minderheiten nicht vor den Kriegsverbrechen beschützt zu haben.

(asianews - bw)

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