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Vatikan: Patentfreigabe für Corona-Impfstoffe wäre wichtig

Der Vatikan stellt sich hinter den Vorstoß von US-Präsident Joe Biden, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe auszusetzen. Zugleich sprach der Vertreter des Heiligen Stuhls bei den Vereinten Nationen in Genf von konkreten Chancen auf eine weltweite Freigabe „in den nächsten Monaten“.

Die beispiellose Krise verlange, dass sämtliche Eigentumsrechte, Wissen, Technologie und Daten von allen Herstellern weltweit genutzt werden könnten, sagte der Vatikandiplomat Erzbischof Ivan Jurkovic am Freitag der Nachrichtenagentur Kathpress. Die Regierungen hätten die gemeinsame Verantwortung, technologische und eigentumsrechtliche Barrieren zu überwinden.

Glücklicherweise gebe es einen internationalen Rechtsrahmen, der eine solche Kooperation erlaube, so der Nuntius. „Im Licht der Entwicklungen der vergangenen Wochen und der intensiven Diskussionen hier in Genf könnten wir in den nächsten Monaten zur Gewährung einer entsprechenden Ausnahmeregelung gelangen“, sagte Jurkovic.

Innovativer Ansatz

Zur Rechtfertigung verwies der Diplomat auf die „schon prekäre ökonomische Lage vieler Länder, deren Wirtschaften von der Pandemie hart getroffen sind“. Mit einer Aussetzung einschlägiger Abschnitte des TRIPS-Abkommens über handelsbezogene Aspekte von Rechten geistigen Eigentums könne man Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation freistellen, inwieweit sie Patente und andere Eigentumsrechte auf Covid-Medikamente, Impfstoffe, Diagnosemethoden und Medizintechnik wie Masken und Beatmungsgeräte anwenden wollten. Dies ermögliche es den Ländern, in Forschung, Entwicklung und Produktion beim Kampf gegen die Pandemie zusammenzuarbeiten.

Jurkovic sprach von einem „innovativen“ Ansatz. Konkret gehe es um eine Freistellung von den Abschnitten 1 (Urheberschutz), 4 (Gewerbliche Muster), 5 (Patente) und 7 (geheime Informationen) in Teil II des TRIPS-Abkommens. Der Erzbischof betonte, der Heilige Stuhl habe als einer der ersten im vergangenen Herbst entsprechende Vorschläge auf eine Patentfreigabe von Indien und Südafrika unterstützt.

(kap/vatican news – mg)

07 Mai 2021, 14:52